§ 1 Allgemeines
1.1
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen bei der Christoph Kroschke GmbH (nachfolgend nur noch als kroschke.de bezeichnet), die von Verbrauchern oder Unternehmern (gemeinsam Kunden) über die Internetportale oder in sonstiger Form mit kroschke.de getätigt werden. Bei telefonischen Vertragsabschlüssen wird der Verbraucher auf die Geltung dieser AGB hingewiesen werden; im Geschäftsverkehr mit Unternehmern werden diese AGB für die laufende Geschäftsbeziehung bei der Erstbestellung einbezogen werden.
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurden zuvor ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Falls der Kunde aktuell oder in Zukunft von kroschke.de angebotene Dienstleistungen und Services nutzt (z.B. Kurzzeitkennzeichen, Zulassungsdienste oder Überführungen), gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen diejenigen Richtlinien und Geschäfts-und/oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Service Anwendung finden. Die jeweils spezielleren Bedingungen gehen für den Fall, dass sie im Widerspruch zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen, den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.2
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Ab einer Bestellung von mehr als drei Dienstleistungen (z.B. Kurzzeitzulassungen, Zulassungen oder Überführungen) im Monat besteht ein Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Besteller als
Unternehmer gehandelt hat.
§ 2 Vertragsschluss
2.1.
Kroschke.de präsentiert dem Kunden auf seinen Internetseiten "kroschke.de" (Betreiber: Christoph Kroschke GmbH) die Durchführung von diversen Dienstleistungen (u.a. im Zusammenhang mit der Kurzzeitzulassung, der Zulassung und der Überführung von Kraftfahrzeugen). Die Angebote auf der Webseite "kroschke.de" stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern bieten dem Kunden lediglich die Gelegenheit, selbst ein Angebot abzugeben (sog. invitatio ad offerendum).
Das Angebot des Kunden über die Webseite "kroschke.de" wird grundsätzlich wie folgt abgegeben:
- der Kunde wählt auf der Webseite die gewünschte Dienstleistung aus;
- der Kunde teilt kroschke.de seine Rechnungsadresse und die Liefer-bzw. die Abholadresse mit;
- der Kunde stellt kroschke.de alle erforderlichen Angaben (inkl. der ggf. erforderlichen Anlagen und Dokumente) zur Verfügung;
- der Kunde überprüft seine Bestellung auf der Zusammenfassung der Bestellung und bestätigt sein Angebot;
- der Kunde bezahlt die angezeigte Vergütung;
Der Bestellvorgang ist - wie eben beschrieben - in mehrere Schritte unterteilt, in deren Verlauf der Kunde seine Bestelldaten eingeben kann. In jedem der Schritte des Bestellvorgangs kann der Kunde den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Am Ende des Bestellvorgangs wird die Bestellung an kroschke.de versandt. Sie wird dadurch für den Kunden verbindlich. Diese Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an kroschke.de zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde erhält daraufhin, sofern er seine E-Mail-Adresse verifiziert hat, zunächst eine Bestellbestätigung, mit der kroschke.de den Eingang der Auftragserteilung bestätigt sowie deren Einzelheiten darstellt. Diese automatisch generierte E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss des Dienstleistungsvertrages dar, sondern dient lediglich der Bestätigung des Eingangs des Angebotes des Kunden. Diese E-Mail kann von dem Kunden ausgedruckt und/oder gespeichert werden. Auf der Webseite werden diese Daten von kroschke.de nicht gespeichert und können im Nachhinein auch von dem Kunden nicht mehr über die Webseite abgerufen werden.
2.2.
Die Bestellung des Kunden wird von kroschke.de durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware/durch Ausführung der beauftragten Dienstleistung innerhalb von 2 Werktagen angenommen. Dadurch kommt ein Vertrag zustande.
2.3.
kroschke.de erbringt alle Dienstleistungen gegenüber dem Kunden selbst und/oder durch Dritte. Die Auswahl solcher Dritten, insbesondere der Auswahl des Fahrers, trifft kroschke.de nach freiem Ermessen.
2.4.
Bei Auftragserteilung hat der Kunde kroschke.de sämtliche für die gewünschte Leistung erforderlichen Unterlagen in der jeweils erforderlichen Form vorzulegen bzw. zu übermitteln. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche abgefragten Angaben gewissenhaft und richtig und wahrheitsgemäß auszufüllen.
2.5.
Die Beauftragung von kroschke.de umfasst grundsätzlich die Bevollmächtigung von kroschke.de, sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Verträge im Namen und im Auftrag des Kunden abzuschließen, sowie die jeweils erforderlichen Erklärungen abzugeben, soweit zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist und soweit kroschke.de nicht ausnahmsweise im eigenen Namen handelt. Dies beinhaltet auch den Abschluss einer notwendigen Kfz- Versicherung, das Prägen von Kfz-Kennzeichen sowie die Weiterleitung der erforderlichen Erklärung/Unterlagen an die Kfz-Zulassungsstelle.
§ 3 Nicht Verfügbarkeit der Leistungen
3.1.
Soweit die Leistung von kroschke.de die Lieferung von Waren beinhaltet, steht ein jedes solcher Angebote unter dem Vorbehalt der Selbstlieferung. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil kroschke.de bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von seinem Lieferanten nicht beliefert wird, hat kroschke.de das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird kroschke.de den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist und ihm die evtl. bereits gezahlte Vergütung unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern kroschke.de ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat und von dem Zulieferer überraschend nicht beliefert wurde.
3.2.
Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern kroschke.de hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt hat. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) bleibt unberührt. Dem Verbraucher stehen im Falle einer Falschlieferung im Sinne des § 434 Abs.3 BGB die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte uneingeschränkt zu.
§ 4 Preise/Zahlungsbedingungen
4.1.
Der Preis für die durchgeführte Leistung ergibt sich aus den, dem Kunden bei Beauftragung im Bestellablauf zur Kenntnis gebrachten, Preise auf den Internetseiten von kroschke.de oder aus einer gesonderten, bei Auftragserteilung geschlossenen, Preisvereinbarung.
4.2.
Der Kunde ist berechtigt, vom Auftrag bis 8 Tage vor Auftragserfüllungsdatum gegen Erstattung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 50,00 an den Auftragnehmer zurückzutreten. Erfolgt ein Rücktritt weniger als 8 Tage vor Auftragserfüllung, hat der Kunde die komplette vereinbarte Vergütung an den Auftragnehmer zu ersetzen. Dem Kunden bleibt in jedem Fall nachgelassen, nachzuweisen, dass tatsächlich kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
4.3. In den jeweils dargestellten Preisen auf kroschke.de ist die derzeit geltende gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Die Rechnungslegung erfolgt unter Ausweis der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
AGB Christoph Kroschke GmbH Stand: März 2012
4.4.
Im Sinne eines möglichst sicheren Zahlungsverkehrs im Internet zahlt der Kunde die vereinbarte Vergütung von Aufträgen auf der Webseite von kroschke.de mit Kreditkarte via Telecash, per Rechnung oder per PayPal der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (weitere Informationen unter www.paypal.com/de/).
4.5.
Die Vergütung von kroschke.de ist spätestens mit Rechnungsstellung fällig. Der Kunde gerät unbeschadet des § 286 Abs.3 BGB auch dann in Verzug, wenn die Vergütung fällig ist und der Kunde spätestens eine Woche nach Zugang der ersten Mahnung von kroschke.de nicht gezahlt hat. Ist für die Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht termingerecht zahlt. kroschke.de wird den Kunden auf die Verzugsregelung des § 286 Abs.3 BGB auf der Rechnung ausdrücklich hinweisen. Danach kommt der Kunde automatisch spätestens dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt.
4.6.
Während des Verzugs schuldet der Verbraucher Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten, der Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt jeweils unberührt. Dem Kunden bleibt nachgelassen, nachzuweisen, dass tatsächlich kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
4.7.
Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Auslösen des Bestellvorgangs.
§ 5 Aufrechnung, Abtretung und Zurückbehaltungsrecht
5.1.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif sind oder von kroschke.de nicht bestritten werden.
5.2.
Die Abtretung eines Anspruchs des Kunden gegenüber kroschke.de ist nur mit Einwilligung oder Genehmigung von kroschke.de rechtswirksam; § 354a HGB bleibt unberührt.
5.3.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.4. kroschke.de ist seinerseits berechtigt, die Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis gegenüber dem Kunden, insbesondere die Vergütungsforderung, vollständig oder teilweise abzutreten.
§ 6 Leistungszeit
6.1
kroschke.de bemüht sich im Rahmen seiner technischen und betrieblichen Möglichkeiten um die Einhaltung der von dem Kunden gewünschten Ausführungszeiten und Fristen. Eine Garantie für eine bestimmte Leistungszeit wird ausdrücklich nicht übernommen, es sei denn, hierzu wird eine Individualvereinbarung getroffen, die in Textform zu bestätigen ist. Beruft sich der Kunde auf eine mündliche Individualvereinbarung, so obliegt ihm im Zweifel der Nachweis.
§ 7 Auslieferung und Rügeobliegenheit
7.1.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Gefahr mit Auslieferung (bspw. des Kennzeichens) an den Spediteur oder einer sonst zur Versendung bestimmten Person über (§ 447 BGB); sofern der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe (bspw. des Kurzzeitkennzeichens) an den Kunden bzw. ab dem Zeitpunkt des Annahmeverzuges über (§ 474 Abs.2 BGB).
7.2. kroschke.de bemüht sich, die Dienstleistung schnellstmöglich zu erbringen bzw. Ware schnellstmöglich auszuliefern; Lieferfristen bestehen grundsätzlich unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung gem. Ziff. 3.1.
7.3.
Der Kunde hat die Ware nach Anlieferung unverzüglich aus Qualität und Menge hin zu untersuchen. Sollten hier bereits Mängel an der Transportverpackung offensichtlich sein oder die Ware aufgrund des Transportes beschädigt worden sein, bittet kroschke.de den Kunden darum, den Transportschaden innerhalb von 7 Tagen auch gegenüber dem Versanddienstleister (in der Regel DHL) anzuzeigen. Die Rechte als Verbraucher aus den §§ 434 ff. BGB werden bei einem Verstoß gegen diese Obliegenheitsverpflichtung nicht eingeschränkt. Es gilt insofern die gesetzliche Mängelhaftung. Aus der Obliegenheitsverletzung kann im Einzelfall jedoch ein Mitverschulden des Kunden als Verbraucher nach § 254 BGB erwachsen. Unternehmer haben offensichtliche Mängel unverzüglich nach der Anlieferung der Ware und versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung oder objektiver Entdeckungsmöglichkeit zu rügen.
Die Geltung des § 377 HGB bleibt bei Unternehmern unberührt.
7.4.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, besteht nach entsprechender Absprache die Möglichkeit der Direktauslieferung der Ware an dessen Kunden. Sofern diese Kunden Verbraucher sind, stellen sie sich im Vertragsverhältnis zwischen kroschke.de und dem Unternehmer gleichfalls als Empfangsberechtigte Vertreter des Unternehmers dar; insbesondere trifft sie anstelle des Unternehmers die Rügeobliegenheit nach § 7.3; die Rechte des Verbrauchers gegenüber seinem jeweiligen Vertragspartner bleiben von dieser Regelung unberührt.
§ 8 Rechte und Pflichten des Kunden
8.1.
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erledigung seines Auftrages erforderlichen Unterlagen und Dokumente vollständig in der jeweils erforderlichen Form an kroschke.de auszuhändigen. Der Kunde steht insbesondere dafür ein, dass die von ihm überreichten Unterlagen und Dokumente vollständig, richtig und rechtlich wirksam sind. Sofern die beauftragte Dienstleistung nicht erbracht werden kann, weil die vom Kunden übergebenen Unterlagen und/oder Dokumente unvollständig, unrichtig oder rechtlich unwirksam sind, schuldet der Kunde dennoch die vereinbarte Vergütung. Dem Kunden bleibt nachgelassen, nachzuweisen, dass tatsächlich kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
8.2.
Der Kunde versichert, dass er die besonderen Bedingungen und Hinweise im Zusammenhang mit den Haftpflichtversicherungen im Zusammenhang mit Kurzzeit und Ausfuhrkennzeichen www.kroschke.de/privatkunden/service-undprodukte/ kurzzeitversicherung.html strengstens beachtet. Der Kunde haftet kroschke.de für jede für jede Verletzung ihm in diesem Zusammenhang obliegenden Pflichten.
Ebenso versichert der Kunde gegenüber kroschke.de die Vollständig-und Richtigkeit sowie die Echtheit aller übergebenden amtlichen Dokumente. Der Kunde stellt kroschke.de von allen Ansprüchen, gleich aus welchem Rechtsgrund, die durch die Übergabe unrichtiger oder unvollständiger Unterlagen oder Dokumente entstehen können, auf erstes Anfordern frei. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverfolgung, die hinsichtlich der Anwaltsgebühren mindestens nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), regelmäßig aber nach Aufwand zu einem üblichen Stundenhonorar zu berechnen sind. Der Kunde hat insbesondere keinerlei Ansprüche gegenüber kroschke.de für den Fall der Einbehaltung oder Beschlagnahme von Unterlagen und Dokumenten des Kunden durch die (Ordnungs-)Behörden, es sei denn, die Einbehaltung oder Beschlagnahme sind von kroschke.de verursacht und von kroschke.de zu vertreten.
8.3.
Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, an ihn zurück zu gewährende Unterlagen und Dokumente sowie die im Rahmen des Auftrags für den Kunden erlangten Unterlagen und Dokumente sowie Gegenstände, insbesondere Kfz- Kennzeichen an der von ihm angegebenen Zulassungsstelle entgegenzunehmen oder durch empfangsbevollmächtigte Personen entgegen-nehmen zu lassen.
8.4.
Wird der Kunde oder der von ihm benannte Empfänger an der Zustelladresse nicht angetroffen, kann die Auslieferung gegen Empfangsquittung auch an eine andere Person erfolgen, von welcher nach den Umständen angenommen werden kann, dass sie zur Entgegennahme der Sendung berechtigt ist. Hierzu zählen insbesondere in den Wohn-und Geschäftsräumen des Kunden anwesende Personen, insbesondere Angestellte, und Familienangehörige sowie andere Hausbewohner und Nachbarn. Werden weder der Kunde oder der vom Kunden bezeichnete Empfänger persönlich noch ein nach den vorstehenden Bestimmungen als empfangsberechtigt anzusehender Dritter angetroffen, wird kroschke.de bzw. der Transportdienstleister innerhalb von zwei Werktagen abermals die Auslieferung vornehmen. Die Kosten der erneuten Auslieferung trägt der Kunde gemäß der jeweils aktuellen Preisliste von kroschke.de.
8.5.
Scheitert auch der zweite Auslieferungsversuch aus den oben genannten Gründen, wird kroschke.de den Kunden durch Hinterlassung eines entsprechenden Benachrichtigungsscheines von den vergeblichen Auslieferungsversuchen in Kenntnis setzen und die Sendung an dem im Benachrichtigungsschein angegebenen Ort aufbewahren. Der Kunde, der von ihm angegebene Empfänger oder ein vom angegebenen Empfänger schriftlich beauftragter Bevollmächtigter können die Sendung gegen Vorlage des Benachrichtigungsscheines und unter Vorlage der Vollmacht und eines Personalausweises oder Reisepasses an diesem Ort abholen.
8.6.
Sofern die zurück zu gewährenden Unterlagen und Dokumente bzw. Gegenstände nach dem vergeblichen 2. Auslieferungsversuch sowie dem Ablauf einer weiteren Woche nicht abgeholt wurden, ist kroschke.de berechtigt, die gesamte Sendung auf Kosten des Kunden an die von diesem angegebene Zustelladresse zurückzusenden. Dies gilt auch, sofern die Zustelladresse unrichtig ist.
8.7.
Die Zustellung der für die Durchführung des Auftrags erforderlichen bzw. im Rahmen des Auftrags erlangten Dokumente, Unterlagen und Gegenstände erfolgt vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung durch einen von kroschke.de ausgewählten Dienstleister. Der Kunde ist berechtigt, die Zustellung bzw. Auslieferung per Wertbrief und/oder Einschreiben/Rückschein oder per Kurierdienst gegen Aufpreis zu verlangen, soweit dies bei Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart worden ist.
§ 9 Gefahrübergang
9.1
Ist der Verkauf von Waren durch kroschke.de Vertragsgegenstand, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder den sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über, sofern dieser Unternehmer ist.
Ist der Käufer hingegen ein Verbraucher, so geht die Gefahr erst mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über.
9.2
Ist die Erbringung einer Dienstleistung durch kroschke.de Vertragsgegenstand, so geht vor Erbringung der Dienstleistung durch kroschke.de die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs derjenigen Unterlagen, Dokumente oder Gegenstände, die der Kunde zur Erbringung der Dienstleistung durch kroschke.de an kroschke.de zu übergeben oder zu versenden hat, erst mit der Übergabe/dem Eingang dieser Unterlagen, Dokumente oder Gegenstände an/bei kroschke.de auf kroschke.de über.
Nach Erbringung der Dienstleistung durch kroschke.de geht diese Gefahr erst mit dem Zugang beim Kunden wieder auf den Kunden über, sofern dieser Verbraucher ist.
§ 10 Haftung und Gewährleistung
10.1.
kroschke.de haftet für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen, sowie für einfach fahrlässig bewirkte Körperschäden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.2.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet kroschke.de nur bei der Verletzung wesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel verursachte Schäden haftet kroschke.de nicht. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.3.
Hinsichtlich der ggf. zu liefernden Waren bleibt - unabhängig von einem Verschulden von kroschke.de - eine eventuelle Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung unberührt. Sollte der Kunde Waren mit einer Herstellergarantie erwerben, ist für diese Garantie ausschließlich der Hersteller verantwortlich; der Erwerb über kroschke.de stellt keine Übernahme der Herstellergarantie durch kroschke.de dar.
10.4.
kroschke.de ist auch für die während des Verzuges durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
10.5.
Für den Fall, dass kroschke.de die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist kroschke.de für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit. Ist kroschke.de die AGB Christoph Kroschke GmbH Stand: März 2012 Ausführung des Auftrags länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
10.6
Hinsichtlich der beauftragten Dienstleistungen (oder des entsprechenden Dienstleistungsanteil) schuldet kroschke.de nur das ordentlichen Bemühen, das Eintreten eines bestimmten Leistungserfolges (Erteilung einer bestimmten Zulassung, Genehmigung etc.) wird bei beauftragten Dienstleistungen nicht geschuldet. Gleiches gilt für vermittelte Versicherungen.
§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers
11.1
Widerrufsrecht in Bezug auf Dienstleistungen
*** Anfang der Widerrufsbelehrung ***
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Christoph Kroschke GmbH, Ladestraße 1, 22926 Ahrensburg
Telefax: 04102/804-5844
E-Mail: kundenservice@kroschke.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem
Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im
Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
*** Ende der Widerrufsbelehrung ***
11.2Widerrufsrecht in Bezug auf Warenlieferungen
*** Anfang der Widerrufsbelehrung ***
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Christoph Kroschke GmbH, Ladestraße 1, 22926 Ahrensburg
Telefax: 04102/804-5844
E-Mail: kundenservice@kroschke.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
*** Ende der Widerrufsbelehrung ***
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1.
Alle mit kroschke.de abgeschlossenen Verträge im Sinne von § 1 unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts und den Kollisionsregelungen des IPR. Die Vertragssprache ist deutsch.
12.2.
Der Bestelltext wird bei kroschke.de nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs auch nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann seine Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
12.3.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern einschließlich Wechsel- und Scheckforderung ist Gerichtsstand der Sitz von kroschke.de; Gleiches gilt gegenüber Verbrauchern, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hatte, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.
12.4.
Im Geschäftsverkehr mit Unternehmen ist der gemeinsame Erfüllungsort der Parteien der Sitz von kroschke.de.
12.5.
Sofern der Besteller Unternehmer ist, wird der Einbeziehung von dessen AGB widersprochen; Im Fall einer Unwirksamkeit einzelnen Teilen gilt der gesamte Vertrag als nicht geschlossen (§ 139 BGB).
12.6.
Anzeigen und Erklärungen gegenüber kroschke.de sind in schriftlicher Form abzugeben, sofern der Besteller Verbraucher ist; sofern der Besteller Unternehmer ist, sind diese Erklärungen und Anzeigen per Einwurf-Einschreiben abzugeben. Anderweitige Individualabreden bleiben von dieser Regelung unberührt.
12.7.
Sollten einzelne der vorstehenden Klauseln oder Teile dieser Klauseln unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der unwirksame oder undurchführbare Teil ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die der Interessenlage beider Parteien angemessen ist und dem wirtschaftlichen Zweck, welcher mit der zwischen den Parteien bestehenden Vereinbarung verfolgt wird, am nächsten kommt. Gleiches gilt auch in Bezug auf etwaige Regelungslücken.
AGB
Christoph Kroschke GmbH Stand: Dezember 2013
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Er steht Ihnen auch im Falle von Auskunftsersuchen, Anregungen oder bei Beschwerden als Ansprechpartner zur Verfügung.
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Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de].
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=debzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();" erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.
Sie könnten die von uns implementierten Google Analytics-Funktionen für Display-Werbung, etwa Remarketing, Berichte zu Impressionen im Google Display-Netzwerk, Integration von DoubleClick Campaign Manager oder Google Analytics-Berichte zur Leistung nach demografischen Merkmalen und Interessen wie etwa bei Google Analytics für Display-Werbung deaktivieren und die Anzeigen im Google Display-Netzwerk anpassen, indem sie die Anzeigeneinstellungen aufrufen. Sie können Google Anlaytics deaktivieren, bitte nutzen Sie die hierzu die Browser Add on zur Deaktivierung. (https://support.google.com/chrome/answer/142064?hl=de)
Verwendung von Google +1
Unser Internetauftritt verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.
Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt, gehen jedoch davon aus, dass Ihre IP-Adresse mit erfasst wird.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″-Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html
Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen.
Verwendung von Facebook Social Plugins
Diese Website verwendet sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook , das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zusatz "Soziales Plug-in von Facebook" bzw. "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier:
http://developers.facebook.com/Plugins
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Konto besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in den USA übermittelt und dort gespeichert.
Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Konto direkt zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir"-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden zudem auf Facebook veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Facebook kann diese Informationen zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Facebook-Seiten benutzen. Hierzu werden von Facebook Nutzungs-, Interessen- und Beziehungsprofile erstellt, z. B. um Ihre Nutzung unserer Website im Hinblick auf die Ihnen bei Facebook eingeblendeten Werbeanzeigen auszuwerten, andere Facebook-Nutzer über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren und um weitere mit der Nutzung von Facebook verbundene Dienstleistungen zu erbringen.
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unseren Webauftritt gesammelten Daten Ihrem Facebook-Konto zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggen.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook: http://www.facebook.com/policy.php
Verwendung der Funktionen von Twitter ("Tweet-Button")
Unsere Internetseite enthält Funktionen der Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Wenn Sie Twitter und insbesondere die Funktion “Re-Tweet” verwenden, verknüpft Twitter Ihr Twitter-Account mit den von Ihnen frequentierten Internetseiten. Dies wird anderen Nutzern bei Twitter, insbesondere Ihren Followern bekannt gegeben. Auf diesem Weg findet auch eine Datenübertragung an Twitter statt.
Wir, als Anbieter unserer Internetseite, werden von Twitter nicht über den Inhalt der übertragenen Daten bzw. der Datennutzung informiert. Unter dem nachfolgenden Link können Sie sich weitergehend informieren: http://twitter.com/privacy
Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie die Möglichkeit haben, Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter in Ihren dortigen Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings zu verändern.
Verwendung von AdThis Plugins (z.B. "Share"-Button)
Auf unserer Website werden sogenannte Social Plugins („Plugins“) des Bookmarking-Dienstes AddThis verwendet, der von der AddThis LLC, Inc. 8000 Westpark Drive, Suite 625, McLean, VA 2210, USA („AddThis“) betrieben wird. Die Plugins sind meist mit einem AddThis-Logo beispielsweise in Form eines weißen Pluszeichens auf orangefarbenen Grund gekennzeichnet. Eine Übersicht über die AddThis Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://www.addthis.com/get/sharing
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von AddThis her. Der Inhalt des Plugins wird von AddThis direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung erhält AddThis die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat und speichert zur Identifikation Ihres Browsers ein Cookie auf Ihrem Endgerät. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von AddThis in die USA übermittelt und dort gespeichert. AddThis verwendet die Daten zur Erstellung anonymisierter Nutzerprofile, die als Grundlage für eine personalisierte und interessenbezogene Werbeansprache der Besucher von Internetseiten mit AddThis-Plugins dient.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch AddThis entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von AddThis: http://www.addthis.com/privacy/privacy-policy
Wenn Sie der Datenerhebung durch AddThis für die Zukunft widersprechen möchten, können Sie ein sogenanntes Opt-Out-Cookie setzen, das Sie unter folgendem Link herunterladen können: http://www.addthis.com/privacy/opt-out
Sie können das Laden der AddThis Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten. Dieser steht für weitere Informationen gerne zur Verfügung.
Datenschutzbeauftragter:
Herr Alexander Kaesler
Tel.: +49 (4102) 804-240
E-Mail: Alexander.Kaesler[at]kroschke.de
Öffentliches Verfahrensverzeichnis
Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) schreibt im § 4g vor, dass der Beauftragte für den Datenschutz jedermann in geeigneter Weise die Angaben entsprechend § 4e BDSG auf Antrag verfügbar zu machen hat. Diese und weitere Angaben sind beim Datenschutzbeauftragten der Christoph Kroschke GmbH in einer umfangreichen und detaillierten Übersicht erfasst. Um Ihnen eine erste Orientierung zu geben, stellen wir im Folgenden wesentliche Angaben über die Christoph Kroschke GmbH verdichtet und zusammengefasst dar. Auf Anforderung teilen wir Ihnen gerne mit, in welchem Verfahren automatisierter Verarbeitung möglicherweise Ihre Daten bei der Christoph Kroschke GmbH gespeichert sind und um welche Daten es sich handelt. Ihr Recht auf Auskunft gemäß § 34 BDSG wird hierdurch nicht eingeschränkt.
Verantwortlichen Stelle
Christoph Kroschke GmbH
Ladestraße 1
22926 Ahrensburg
Tel +49 (0)4102 804-0
Fax +49 (0)4102 804-111
E-Mail info[at]kroschke.de
Web: www.kroschke.de
Vertretung
1. Geschäftsführer: Felix Kroschke, Philipp Kroschke (Sprecher der Geschäftsführung)
2. Mit der Leitung der Datenverarbeitung beauftragte Personen: Andreas Krohn
3. Bei verantwortlicher Stelle in Drittstaaten, d.h. mit Sitz außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraum (Island, Norwegen, Lichtenstein), im Inland ansässiger Vertreter: Keine verantwortliche Stelle in Drittstaaten
Angaben zur Person des Datenschutzbeauftragten
Alexander Kaesler
Zweckbestimmung der Datenverarbeitung, -erhebung oder –nutzung
Die Geschäftsfelder der Christoph Kroschke GmbH erfassen die Erbringung von Dienstleistungen und den Vertrieb von Produkten im Rahmen des Kfz-Zulassungswesens und der Kfz-Überführung. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung erfolgt zur Ausübung der oben angegebenen Zwecke.
Betroffene Personengruppen und Daten oder Datenkategorien
Kundendaten, Mitarbeiterdaten sowie Daten von Lieferanten, sofern diese zur Erfüllung der unter 4. genannten Zwecke erforderlich sind. Auf Anforderung teilen wir Ihnen gerne mit, in welchem Verfahren möglicherweise Ihre Daten gespeichert sind und um welche Daten es sich handelt.
Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können
Öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften, externe Auftragnehmer entsprechend § 11 BDSG sowie externe Stellen, Abteilungen und Partner der Christoph Kroschke GmbH zur Erfüllung der unter 4. genannten Zwecke. Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten können Sie unter info[at]kroschke.de anfordern.
Regelfristen für die Löschung der Daten
Der Gesetzgeber hat vielfältige Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen. Nach Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Sofern Daten hiervon nicht berührt sind, werden sie gelöscht, wenn die unter 4. genannten Zwecke wegfallen.
Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten
Eine Datenübermittlung in Drittstaaten ist nicht geplant.
Verbindlichkeit
Die in dieser Website gemachten Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Christoph Kroschke GmbH kann hierauf nicht begründet werden. In jeder konkreten Angelegenheit ist daher eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich.
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